Tore öffnen sich, wenn Türen sich schließen

Klartext Enrico Corongiu

21. November 2017

Meine Konsequenz aus dem Ergebnis der Sondierungsgespräche in Berlin: Türen haben sich geschlossen, aber bekanntlich können sich danach Tore öffnen, für mehr soziale Gerechtigkeit!

In den letzten Wochen habe ich oft die Frage gehört: Interessieren sich “die” in Berlin eigentlich für die Sache oder geht es bloß um ihre Posten? Ich denke, in unserer Demokratie treten die gewählten politischen Vertreter*innen für die Sache ein, die sie in ihren Programmen angekündigt haben. Dafür werden sie gewählt und die Wähler_innen von politischen Parteien müssen darauf bauen können. Alles andere wäre einer offenen Streitkultur abträglich und auf mangelndes demokratisches Handeln im Feld der politischen Auseinandersetzung zurückzuführen.

Insofern nützt es nach dem aktuellen Scheitern der Verhandlungen nichts, sich in Schuldzuweisungen zu ergehen. Es kann nicht immer Kompromisse geben, wenn es um eine gerechtere Gesellschaft und die soziale Basis unseres Gemeinwesens geht. Vielmehr kommt es darauf an, Stellung zu beziehen und vor allem, neue Wege zu gehen.

Die SPD hat nach der Wahl im September deutlich gemacht, dass sie die ihr zuerkannte Rolle in der demokratischen Opposition ohne zu Zögern annimmt. Dass die Verlierer der Sondierungsgespräche jetzt einen Sündenbock suchen, kann nicht überraschen. Lassen wir uns davon also nicht beirren.

Wege zu weiterer politischer Auseinandersetzung haben sich eröffnet, dabei bleibe ich und schaue nach vorn.

Die SPD scheut keine Neuwahlen und ich bin dabei.

Enrico Corongiu

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