Geschichtsvergessenheit

Enrico Corongiu Klartext SPD Bundestagswahl 2017

10. September 2017

Die sächsische CDU hat sich bei der Frage der Demokratieförderung seitens der Stadt Dresden auf die Seite von AfD und NPD gestellt.

"Das Ermächtigungsgesetz wurde 1933 auch ganz demokratisch beschlossen", sagte ein CDU-Stadtrat. Entweder kennt Herr Böhme-Korn die Geschichte nicht, oder er hat ein anderes Verständnis von Demokratie.

Wenn 107 Abgeordnete zuvor teils verhaftet, bedroht und verfolgt werden, wie 1933 geschehen, hat das nichts mit Demokratie zu tun. Das Konzentrationslager Dachau, wohin politische Gegner deportiert wurden, bestand seit dem 22. März 1933. Zudem war der Tagungsort von SS-Einheiten umstellt, was keinen Zweifel ließ, was Oppositionelle nach Verlassen des Sitzungssaales erwartete. Wer Behauptungen wie der Dresdner CDU-Abgeordnete aufstellt, ist kein Freund der Demokratie, sondern ihr Verächter, und hat in einem Parlament nichts verloren.

Unter dem Titel "Wenn die CDU mit AfD und NPD stimmt" berichtet die "Süddeutsche Zeitung" ausführlicher über den Skandal: http://www.sueddeutsche.de/politik/diskussion-im-stadtrat-wenn-die-cdu-mit-afd-und-npd-stimmt-1.3659664

Einmal mehr wird auch hier deutlich, wie dringend notwendig ein (geschichts- und bildungs-)politischer Wechsel in unserem Land ist.

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Enrico Corongiu

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